Volltextveröffentlichungen (2)

• mietrechtsiegen.de

  Heizkostenabrechnung aus Rohrwärme VDI-Richtlinie 2077

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (12)

• LG Neubrandenburg, 17.11.2010 - 12 S 9/10

  Heizkostenabrechnung ist nach § 7 HeizkV aufgrund lediglicher Erfassung von nur …

  Auszug aus LG Neubrandenburg, 25.06.2014 - 1 S 74/12

  Daher war nach mehreren gerichtlichen Entscheidungen vor Änderung der HeizKV in Gebäuden mit sehr geringen Erfassungsraten die Abrechnung allein nach Fläche vorzunehmen, da die abgelesenen Werte nicht dem Verbrauch der Nutzer entsprachen (so etwa LG Schwerin, Urteil vom 07.12.2011, Az.: 6 S 87/10; LG Neubrandenburg, Urteil vom 07.11.2010, Az.: 12 S 9/10 m.w.N.).

  Dies lässt sich auch aus der zur alten Fassung der Heizkostenverordnung ergangenen Rechtsprechung (LG Schwerin, Urteil vom 07.12.2011, Az.: 6 S 87/10; LG Neubrandenburg, Urteil vom 07.11.2010, Az.: 12 S 9/10 m.w.N.) herleiten, dass zumindest derjenige schutzbedürftig ist, dessen Heizkostenabrechnungen in Rohrwärmefällen unbillige Höhen erreichten.

• LG Hannover, 11.05.2011 - 6 S 87/10

  Auszug aus LG Neubrandenburg, 25.06.2014 - 1 S 74/12

  Daher war nach mehreren gerichtlichen Entscheidungen vor Änderung der HeizKV in Gebäuden mit sehr geringen Erfassungsraten die Abrechnung allein nach Fläche vorzunehmen, da die abgelesenen Werte nicht dem Verbrauch der Nutzer entsprachen (so etwa LG Schwerin, Urteil vom 07.12.2011, Az.: 6 S 87/10; LG Neubrandenburg, Urteil vom 07.11.2010, Az.: 12 S 9/10 m.w.N.).

  Dies lässt sich auch aus der zur alten Fassung der Heizkostenverordnung ergangenen Rechtsprechung (LG Schwerin, Urteil vom 07.12.2011, Az.: 6 S 87/10; LG Neubrandenburg, Urteil vom 07.11.2010, Az.: 12 S 9/10 m.w.N.) herleiten, dass zumindest derjenige schutzbedürftig ist, dessen Heizkostenabrechnungen in Rohrwärmefällen unbillige Höhen erreichten.

• LG Neubrandenburg, 25.06.2014 - 1 S 73/12

  Auszug aus LG Neubrandenburg, 25.06.2014 - 1 S 74/12

  Das Gericht hat in dem Verfahren 1 S 73/12 ein Sachverständigengutachten eingeholt.

  In einer weiteren Verhandlung am 04.06.2014 hat das Gericht im Einverständnis mit den Parteien die Verfahren 1 S 73/12, 1 S 74/12 und 1 S 75/12 gemeinsam verhandelt.

 
• BGH, 31.10.2007 - VIII ZR 261/06

  Rechtsfolgen der Unmöglichkeit einer verbrauchsabhängigen Abrechnung der Kosten …

  Auszug aus LG Neubrandenburg, 25.06.2014 - 1 S 74/12

  Aus dem nach § 556 Abs. 3 Satz 1 Halbs. 2 BGB vom Vermieter zu beachtenden Grundsatz der Wirtschaftlichkeit lässt sich keine Verpflichtung des Vermieters zur Modernisierung einer vorhandenen alten, die Wärmeversorgung der Wohnung jedoch sicherstellenden Heizungsanlage herleiten (BGH, NJW 2008, 142).
• BGH, 20.07.2005 - VIII ZR 371/04

  Anforderungen an die Form einer Nebenkostenabrechnung; Zusammenfassung von …

  Auszug aus LG Neubrandenburg, 25.06.2014 - 1 S 74/12

  Ein durchschnittlich gebildeter, juristisch und betriebswirtschaftlich nicht geschulter Mieter muss die Abrechnung gedanklich und rechnerisch nachvollziehen können (vgl. etwa BGH NJW 2005, 3135 ff.).
• BVerfG, 01.03.1978 - 1 BvR 786/70

  Teilweise Verfassungswidrigkeit des § 144 Abs. 3 KostO

  Auszug aus LG Neubrandenburg, 25.06.2014 - 1 S 74/12

  Zwar sind Verweisungen als vielfach übliche und notwendige gesetzestechnische und damit auch verordnungstechnische Methode anerkannt, sofern die Verweisungsnorm hinreichend klar erkennen lässt, welche Vorschriften im Einzelnen gelten sollen (vgl. BVerfGE 47, 285, 311).
• BGH, 08.06.1976 - VI ZR 50/75

  Anspruch auf Schadensersatz wegen einer unerlaubten Handlung; Vorliegen einer zum …

  Auszug aus LG Neubrandenburg, 25.06.2014 - 1 S 74/12

  Die Schaffung eines individuellen Schadensersatzanspruchs muss erkennbar vom Gesetz erstrebt sein oder zumindest im Rahmen des haftpflichtrechtlichen Gesamtsystems tragbar erscheinen (BGH NJW 1976, 1740).
• KG, 28.04.2008 - 12 U 6/07

  Geschäftsraummiete: Minderung bei Fehler der Heizungsanlage

  Auszug aus LG Neubrandenburg, 25.06.2014 - 1 S 74/12

  Auch ist der Vermieter nicht verpflichtet, die Anlage ständig auf dem neuesten technischen Stand zu halten und muss daher auch nicht eine dem technischen Entwicklungsstand zur Zeit ihres Einbaus entsprechende Heizungsanlage deshalb erneuern, weil sie nach heutigen Maßstäben unwirtschaftlich arbeitet; ebenso wenig schuldet er eine Verbesserung der dem technischen Stand zur Zeit der Gebäudeerrichtung entsprechenden Wärmedämmung (vgl. KG ZMR 2008, 892).
• LG Hamburg, 05.05.1988 - 7 S 166/87

  Auszug aus LG Neubrandenburg, 25.06.2014 - 1 S 74/12

  Der Kostenaspekt ist für den Begriff des Sachmangels irrelevant (KG, WuM 2005, 774; LG Hamburg, NJW-RR 1988, 907).
• KG, 04.07.2005 - 8 U 13/05

  Betriebskosten: Beteiligung an Kosten eines Müllschluckers ; Isoliereigenschaft …

  Auszug aus LG Neubrandenburg, 25.06.2014 - 1 S 74/12

  Der Kostenaspekt ist für den Begriff des Sachmangels irrelevant (KG, WuM 2005, 774; LG Hamburg, NJW-RR 1988, 907).
• LG Berlin, 04.02.2011 - 63 S 181/10
• AG Neubrandenburg, 05.06.2012 - 6 C 675/11

  Heizkostenabrechnung bei fehlerhafter Verbrauchserfassung durch hohe …